Service juridique

Syndicat intercommunal pour la promotion du canton de Clervaux (SICLER) 

Sowohl die fortwährende Entwicklung ihrer Zuständigkeiten und Kompetenzen als auch die Zunahme von komplexen und oftmals unklaren Rechtssätzen, welche darüber hinaus stetiger Reform und Rechtsinflation ausgesetzt sind, haben die politischen Entscheidungsträger der fünf Mitgliedsgemeinden des SICLER (Clerf, Park Hosingen, Ulflingen, Weiswampach, Wintger) veranlasst, eine eigene, gemeinsame juristische Beratungsstelle ins Leben zu rufen.

Seit November 2012 werden hier die entsprechenden Fragen und Angelegenheiten der vorgenannten Gemeinden sowie der unmittelbar von ihnen abhängigen Behörden (ihre Gemeindesyndikate, der Naturpark Our, das regionale Sozialamt) bearbeitet, dies unter rigoroser Beachtung der kommunalen Entscheidungsautonomie sowie des Berufsgeheimnisses.

Zielsetzung

Optimierung der Information und der Entscheidungssicherheit der politisch Verantwortlichen mittels angemessenem juristischem Rat, sowie Mitwirkung an der Ausarbeitung des Wortlauts ihrer Beschlüsse und Bestimmungen.

Durchführung

• Verwaltungstechnische und juristische Beratung der Kommunalpolitiker sowie der Gremien und Ämter besagter Gemeinden und Behörden;
  
  
• Juristische Prüfung und Beurteilung der sich tagtäglich ergebenden Einzelfälle und Problemstellungen, um zusammen mit den betroffenen Politikern oder Ämtern die geeigneten Lösungen zu erarbeiten;
  
  
• Vorschläge zu Texten und Formulierungen, wie z.B. Rechtsartikel, Entscheidungsgründen, Entscheidungssätzen, Vertragsklauseln;
  
  
• Untersuchung der Rechtsentwicklung der kommunalrelevanten Bereiche.

Kontakt

SICLER – Service juridique
Romain REITER, Juristischer Berater
Tel. 26 910 841
romain.reiter@sicler.lu
L-9714 Clervaux, 11B, Klatewee